TERPITZ

Rechtsberatung - Energie und Nachhaltigkeit

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Energieprojekte finanzierbar machen: das ist ein wesentliches Thema meiner täglichen Beratungstätigkeit.

Ob Projektfinanzierung, Eigenkapitalinvestition oder Mezzanine – dem Finanzier steht in der Regel ausschließlich das finanzierte Projekt selbst zur Verfügung. Nur durch dessen (künftige) Einnahmen werden Amortisation und die erhoffte Redite erwirtschaftet.

Energie-Infrastruktur ist kapitalintensiv und langlebig. Entsprechend sind Finanzierungs-Zeiträume von mehreren Dekaden keine Seltenheit.

Entsprechend sollten die vertraglichen Beziehungen des Projekts eindeutig und nachvollziehbar dokumentiert sein. Die Verhandlung von Liefer- und Bauverträgen gehört dazu ebenso wie die Sicherung von Grund und Boden, Verträge für die langfristige Wartung und Betriebsführung.

Aus Sicht der jeweiligen Kapitalgeber ist der erreichte Dokumentationsstand durch Due Diligence zu verifizieren, bevor etwa in Kreditvertrag oder Kaufvertrag die Investition besiegelt wird.

Die Details sind vielfach noch komplizierter, sind doch nicht nur die finanzierenden Kreditinsitute und Finanzinvestoren reguliert; auch der gesamte Energiemarkt, mithin die Einnahmenseite der Projekte, unterliegt einer Regulierung.

Rechtlich bedeutsame Dokumente werden häufig für mehr als einen Einsatz konzipiert. Wiederholung hat den Vorteil der Wiedererkennbarkeit und die erneute Verwendung erprobter Klauseln führt zu Effizienzvorteilen.

Andererseits birgt die Verwendung der immer gleichen "Formularverträge" auch die Gefahr, dass Restanten aus früheren Verwendungen im Text bleiben oder im konkreten Fall Fehlendes nicht ergänzt wird.

Hier kann Automatisierung viel helfen. Kreditverträge lassen sich unmittelbar aus der Datenbank befüllen, die für die Modellierung verwendet wurde. Sicherheitenverträge enthalten verlässlich die gleichen Daten, die auch im Kreditvertrag stehen. Handschriftliche Ergänzungen erübrigen sich, weil der Formulartext bereits auf den konkreten Fall angepasst wurde.

Auch Bauverträge, häufig ohnehin die zentrale Datensammlung eines Projekts, können häufig mit einer begrenzten Zahl von Eingabefeldern so befüllt werden, dass zuverlässig nur zum Projekt passende Daten in der Unterschriftsversion landen. Zugleich können dann zentrale wirtschaftlicher Eckdaten unmittelbar in das Vertragsmanagementsystem übergeben werden - ebenso wie an Banken oder Investoren für deren Due Diligence.

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Jochen Terpitz ist in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt Die maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen finden sich in der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), der Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA), der Fachanwaltsordnung (FAO), dem Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz – RVG) und den Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union (CCBE). Diese und weitere berufsrechtlichen Regelungen finden Sie auf der Internetseite der Bundesrechtsanwaltskammer unter „Für Anwälte“ / „Berufsrecht“.

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